Ministerbesuch im Sozialmarkt

Innenministerin Liese Prokop fand sich Montagvormittag in St. Pölten ein, um den von ihr - noch als LH-Stv. von Niederösterreich - mitinitiierten Sozialmarkt, der im Februar dieses Jahres eröffneten worden war, einen Besuch abzustatten. Bei der Gelegenheit überreichte sie zahlreichen ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Emmausgemeinschaft St. Pölten (der Sozialmarkt ist sozusagen ein Tochterunternehmen des gemeinnützigen Vereins) Anerkennungsurkunden für ihren freiwilligen Dienst am Nächsten. Walter Feninger, Obmann der Emmausgemeinschaft und Geschäftsführer von SAM NÖ (= Sozialer Arbeitsmarkt BeschäftigungsGmbH), dankte beim Empfang der Bundesministerin, "ohne deren Einsatz das Projekt SOMA (= Sozialmarkt) nicht zustande gekommen wäre", sowie Josef Hösl, Bürgermeister von Hofstetten-Grünau (eine der fünf Pielachtalgemeinden, die bereits Arbeitskräfte von SAM NÖ in Anspruche genommen haben), der St. Pöltner AMS-Geschäftsstellen-Leiterin Klaudia Wrba, dem Nationalratsabgeordneten Alfred Brader und dem Präsident der Katholischen Aktion St. Pölten, Roman Fröhlich, für ihre Kooperation und Unterstützung.


Prokop betonte die Wichtigkeit, bei einer Initiative wie der des Sozialmarktes, darauf zu achten "dass man nicht der Wirtschaft schadet." Diese Einrichtung wäre deshalb wirklich nur für jene gedacht, "die jeden Cent umdrehen müssen, damit sie ihre Familie erhalten können." Zusätzlich gelte es Schulungen und arbeitsmarkttechnische Instrumente aufzubauen. "So etwas ist immer in Weiterentwicklung", sah Prokop durchaus Perspektiven für die Zukunft.


Sie selbst wäre in letzter Zeit viel in der Welt herum gekommen, sagte die Bundesministerin. "Es geht uns Gott sei Dank sehr gut in Österreich". Ein Treffen mit dem tschechischen Ministerpräsidenten und dem Innenminister habe ihr aber erst vor kurzem die Bedeutung der Zusammenarbeit auf europäischer Ebene vor Augen geführt. Dabei wäre etwa zur Sprache gekommen, dass bereits Arbeitskräfte aus der Ukraine auf den tschechischen Markt drängten. "Bei der österreichischen Ratspräsidentschaft in der EU kann es nicht nur darum gehen 'wie verteilen wir das Geld'. Unsere Hauptanliegen werden Fragen des Arbeitsmarktes und der Sicherheit sein."


Im Zusammenhang mit dem Zustandekommen des neuen Asylgesetzes dankte Emmaus-Obmann Walter Feninger der Bundesministerin für ihr integratives Bemühen. "Auch wenn wir aus unserer Sicht nicht mit jeder Regelung, die darin getroffen wird, einverstanden sind", wäre es doch wichtig, dass eine Regelung mit großem Konsens gefunden worden wäre. Prokop meinte, man werde auch hier eine europäische Lösung suchen müssen. Beim Österreichischen Gesetz gehe es darum, sich jeden Einzelfall anzuschauen. "Ich bin überzeugt, dass wir das Asylgesetz dann auch gut auch in die Praxis umsetzen können", setzte die Bundesministerin auf die Einbindung jener Organisationen, die mit der Flüchtlingsbetreuung betraut sind.


Abschließend überreichte die Bundesministerin Anerkennungsurkunden an ehrenamtliche MitarbeiterInnen der Emmausgemeinschaft.