Asyl: Fürnsinn fordert Reform der Grundversorgung

Eine Reform der Grundversorgung von Asylanten und anderen Flüchtlingen in Not fordert der Herzogenburger Propst Maximilian Fürnsinn. Es brauche gemeinsame österreichweite Standards, "die eine menschenwürdige Unterbringung garantieren". Die Einhaltung dieser Standards müsse regelmäßig kontrolliert und auf Missstände müsse reagiert werden, so Fürnsinn: "Zu den Standards muss auch gehören, dass mit den Asylwerbern respektvoll umgegangen wird."

Fürnsinn äußerte sich dazu am Donnerstag bei einem Symposium zum Thema "10 Jahre Grundversorgungsvereinbarung in Österreich" im Landtagssitzungssaal in St. Pölten. Kardinal Christoph Schönborn sandte dazu ein Grußwort, in dem er die Menschenwürde aller Flüchtlinge betont. Er verweist auf Papst Franziskus, der seine erste Reise auf die italienische Flüchtlingsinsel Lampedusa unternommen hatte. Schönborn: "Lampedusa ist ein Zeichen, und Papst Franziskus mahnt uns, es nicht zu übersehen, auch bei uns. Denn Lampedusa ist überall, auch bei uns in Österreich."

Propst Fürnsinn plädierte in seiner Rede u.a. dafür, die in der Grundversorgung vorgesehene finanzielle Unterstützung der Flüchtlinge regelmäßig anzupassen, wie dies auch in anderen Bereichen, etwa bei den Pensionen, üblich sei. Nebenbemerkung: Eine solche Anpassung wäre längst auch bei den Familienleistungen nötig.

Die Grundversorgung werde sich zudem weiterentwickeln müssen "in die Richtung, dass wir den Asylwerbern sehr rasch den Status ab- oder zuerkennen, damit wir ihnen alle Möglichkeiten wie Arbeitsmarkt eröffnen können, damit sie selber und ihren Fähigkeiten und Professionen entsprechend für sich selber sorgen können".

Der Propst des Stiftes Herzogenburg ging in seiner Ansprache auch auf Vorwürfe ein, die Orden würden zu wenige Flüchtlinge in ihren Klöstern aufnehmen: "Die Räumlichkeiten sind nicht menschenwürdig und den Orden ist es oft aufgrund fehlender Leute nicht möglich, die Menschen adäquat zu betreuen. Daher finden oft nur einzelne Familien Unterschlupf." Die Orden seien aber durchaus mit Engagement in die Flüchtlingsbetreuung eingebunden.

Ausdrücklich erwähnte Fürnsinn das Don Bosco Flüchtlingswerk: Dieses bemühe sich "mit großer Empathie und professionellem know-how" vor allem um die Betreuung und Begleitung von jugendliche Asylwerbern. "Orientierung und ein Daheim geben sind das Grundanliegen. Sprache erlernen und in Berufe hineinwachsen sind der Alltag", so Fürnsinn.

Vereinbarung Bund-Länder

Vor zehn Jahren wurde zwischen Bund und Ländern eine Vereinbarung über die Grundversorgung für jene Menschen getroffen, die Asylwerber, Vertriebenen oder Menschen ohne Aufenthaltsrecht sind, die aus rechtlichen oder anderen Gründen nicht abschiebbar sind.

Kardinal Schönborn bemerkt aber in seinem Grußwort: "Bisher haben bekanntlich nur zwei Bundesländer die vertraglich zugesagten Aufnahmequoten erfüllt." Er richtet deshalb einen Appell "an alle übrigen Bundesländer, diese Verantwortung, die übernommen wurde, auch zu tragen".

Am Freitag findet im Stift Göttweig die Flüchtlingsreferentenkonferenz statt. Dabei treffen jene Mitglieder der neun Landesregierungen zusammen, die mit den Agenden der Grundversorgung humanitär Bedürftiger betraut sind.